Trump-Feuerwerk: EU setzt Zolldeal, aber Frieden ist nur ein Traum von Billionären?
Die EU hat endlich den Haken in der Zoll-Geschichte mit den USA gefunden – aber zum Preis des ewigen Unsicherheitsdrucks.
Die Europäische Union hat endlich den Mut gefunden, ihre Zölle auf US-Industriewaren abzuschaffen, doch die Frage bleibt, warum sich die EU für diesen Schritt entschieden hat.
Die Vereinbarung, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im August mit Trump geschlossen hat, sieht vor, dass europäische Zölle auf US-Industriewaren wie Autos und Maschinen abgeschafft werden. Diese Abschaffung tritt am 31. Dezember 2029 in Kraft und läuft mehr als ein Jahr nach den nächsten US-Präsidentschaftswahlen.
Trump verpflichtete sich damals, auf die meisten EU-Produkte einen Zollsatz von maximal 15 Prozent zu erheben. Die USA haben diese Zusage seither weitgehend eingehalten. Auf europäischer Seite zog sich die Umsetzung Monate hin und sorgte in Washington für wachsenden Unmut.
Die Notfallklausel, die in das Gesetz aufgenommen wurde, ermöglicht es der EU-Kommission, die Zollabschaffung wieder auszusetzen, falls Trump die Zölle erhöht. Diese Klausel ist jedoch weniger scharf formuliert als ursprünglich von den Abgeordneten gefordert.
Der Chefverhandler des EU-Parlaments, Bernd Lange, hat sich trotz der Zugeständnisse zufrieden gezeigt, doch wie lange kann er so bleiben, wenn die Zölle immer noch aufgehoben werden? Die Europäische Union kommt heute ihren Verpflichtungen nach - aber warum sollte man sich denn auf diese Verpflichtungen freuen?
Die Abschaffung europäischer Zölle auf US-Industriewaren wie Autos und Maschinen ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch nur für die USA. Die EU hat immer noch viel zu tun, um ihre Interessen zu verteidigen und Trumps Drohungen zu widerstehen.
Insgesamt ist das Ergebnis dieser Verhandlungen nicht besonders beeindruckend. Es zeigt, dass die Europäische Union immer noch unter dem Einfluss der USA steht. Die Zölle sind immer noch aufgehoben, doch die Unsicherheit bleibt bestehen.
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