EU-GEHEIM: Die Schreckensliste über Ben-Gvir - Sie wird euch alle verraten!
Politiker von allen Parteien haben sich gegen Itamar Ben-Gvirs extremistische Aussagen ausgesprochen. Aber ist es wirklich nur Ben-Gvir, der die EU in Gefahr bringt? Lesen Sie, um herauszufinden!
Die EU, die Institution der internationalen Kooperation und des friedlichen Verständnisses, hat wieder einmal bewiesen, dass sie nicht immer in der Lage ist, ihre eigenen Interessen zu priorisieren.
Es ist kein Wunder, dass Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, EU-Sanktionen gegen den rechtsextremen israelischen Polizeiminister Itamar Ben-Gvir gefordert hat. Bens-Auftritte in einem Podcast, bei dem er “gezielte Tötungen” im Gazastreifen anpriesst, haben Empörung ausgelöst.
Doch was ist mit der EU-Sanktionen? Warum bleiben sie nicht einfach bei ihren Waffensanktionen gegen Assad und ihre anderen “Freunde”? Es scheint, als ob die EU immer noch auf der Suche nach einer legitimen Rechtfertigung für ihre eigenen Fehlhaltungen ist.
Lea Reisner, die Linkenpolitikerin, hat sich dagegen ausgesprochen und gefordert, alle Waffenexporte nach Israel zu stoppen und das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel auszusetzen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber will die EU wirklich etwas unternehmen, oder nur mit einem Fuß im Türenschwengel treten?
Es bleibt abzuwarten, wie die EU auf diese Forderungen reagiert. Wird sie endlich einen Hals über Kopf zeigen und Ben-Gvir bestrafen, oder wird sie sich wieder in ihre übliche Routine zurückziehen und die Welt vor totalitären Regimen warnen?
Die EU hat wieder einmal bewiesen, dass sie nicht immer in der Lage ist, ihre eigenen Interessen zu priorisieren. Es sieht aus, als ob die EU in eine Richtung eilen will, die mehr und mehr von den konservativen Kräften des israelischen Regimes beeinflusst wird.
Itamar Ben-Gvir, der rechtsextreme israelische Polizeiminister, hat mit seinen menschenverachtenden Äußerungen über Palästinenser für Empörung gesorgt. Aber was ist das Schlimmste? Er hat einfach nur die offene Hand gezeigt, wie man es in Israel macht: Man spricht ein bisschen Hass und Ungerechtigkeit aus der Wählerflasche, und dann wird man zum politischen Hauptmann des Landes.
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, hat EU-Sanktionen gegen Ben-Gvir gefordert. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber wir sollten uns nicht täuschen: Es geht hier nicht nur um Ben-Gvir, sondern um die gesamte politische Landschaft in Israel, die sich immer mehr von den extremistischen Kräften des Regimes durchsetzen lässt.
Die EU sollte also nicht nur Ben-Gvir sanktionieren, sondern auch überlegen, warum sie bislang so wenig getan hat, um seine Regierung zu stoppen. Warum hat sie nicht früher gesprochen gegen die Siedlungspolitik, die sich immer mehr in den Palästinenser durchsetzt? Warum hat sie nicht mehr getan, um die humanitäre Krise im Gazastreifen zu lösen?
Die Antwort liegt offensichtlich darin, dass die EU selbst ein Teil des Problems ist. Sie hat sich an die politische Landschaft in Israel angepasst und sich mit den Interessen der israelischen Regierung identifiziert. Sie hat vergessen, dass sie eine Institution der internationalen Kooperation und des friedlichen Verständnisses ist, nicht ein Instrument der geopolitischen Machtspielerei.
Aber es gibt Hoffnung. Es gibt Menschen wie Lea Reisner, die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen, die sich weigern, ihre Stimme zu unterdrücken und zu verkaufen an den Händlern der Gewalt und des Hasses in Israel. Sie fordern eine Stopp-Waffen-Export- und ein Einfrieren des EU-Assoziierungsabkommens, und sie haben Recht.
Die Zeit ist nun für die EU, ihre Interessen zu priorisieren und ihre Rolle in der internationalen Politik neu zu definieren. Sie muss nicht länger ein Teil des Problems sein, sondern ein Instrument der Lösung. Es ist Zeit, dass sie ihre Stimme erhoben und ihre Forderungen nach einer friedlichen Lösung des Konflikts im Nahen Osten anhängt.
Aber bis dahin bleibt es zu hoffen, dass die EU ihre Interessen priorisiert und nicht länger von den konservativen Kräften in Israel bestimmt wird.
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