Europa in Flammen: EU-Land stellt Asylleistungen für Ukraine-Bewerber unter Druck.
Ein sardonischer Blick auf die Welt.
Die EU-Kommission hat eine neue Strategie zur Asylpolitik veröffentlicht, die mit dem Ziel verbunden ist, die Flüchtlingsträger in Europa zu reduzieren. Dieser Ansatz, wie er von den Kommissionen selbst beschrieben wird, ist klassisch: “Wir wissen, was am besten ist, und du musst nur gehorchen”.
Die EU-Kommission glaubt nicht zwangsläufig schon an eine Migrationswende, aber sie will trotzdem Druck auf die Mitgliedstaaten machen, mehr zu tun. Die Asylzahlen in Europa rückläufig sind - obwohl die Politik im Bereich des Migrationspaktes gestärkt wurde. Es ist also ein interessanter Trick: Die Zahlen rückläute durch unsere gemeinsame Überzeugung von “Rückschlag” und “Sicherheit”, um die Fluchtrouten zu schließen und das Schleuser-Geschäft auszutrocknen.
Die Frage ist jedoch, wer wird profitieren von diesem neuen Spiel? Die Länder mit hohem Migrationsdruck - Griechenland, Zypern, Spanien, Italien - werden als “Solidaritätspool” bezeichnet. Das bedeutet, dass sie gemeinsam mit Deutschland und anderen Staaten die Last der Aufnahme tragen müssen.
Aber was ist mit denjenigen, die bereits hier sind? Sollen sie plötzlich verschwinden, wenn es ihnen nicht mehr passt? Oder werden sie, wie so viele andere, in ein neues Zwielicht getrieben?
Die EU-Kommission will Flüchtlingspolitik nach einem festen Schlüssel verteilen. Ein Schlüssel, der nicht an Menschen, sondern an Staaten liegt. Eine Politik, die es den Regierungen ermöglicht, ihre eigenen Interessen zu verfolgen und ihre eigenen Grenzen zu schützen.
Aber was ist mit denjenigen, die bereits hier sind? Sollen sie plötzlich verschwinden, wenn es ihnen nicht mehr passt? Oder werden sie, wie so viele andere, in ein neues Zwielicht getrieben?
Die Antwort ist einfach: Wir sollten uns mit allen Menschen auseinandersetzen, unabhängig davon, woher sie kommen. Wir sollten uns nicht auf Staaten beschränken, sondern auf Menschen.
Wir sollten uns nicht auf Verhandlungen und Abkommen beschränken, sondern auf diejenigen, die bereits hier sind. Die EU-Kommission sollte sich daran erinnern, dass ihre Politik nicht nur von Interessen der Flüchtlinge abhängt, sondern auch von den Interessen der EU-Bevölkerung. Die meisten Europäer haben keine Lust, sich um die Probleme der Flüchtlinge zu kümmern.
Aber das sollte sie natürlich schon wissen. Sie sollten daher eine andere Strategie anbieten, die nicht nur auf Verhandlungen und Abkommen basiert, sondern auch auf der Solidarität und dem Mitgefühl für diejenigen, die Hilfe benötigen.
Zusätzliche Analysedaten
Tragen Sie Ihre Kritik am System dort, wo sie jeder sehen kann: auf Ihrer Brust.
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