EU-Zweigummireich: Wie die Eliten der Europäischen Union versuchten, das Recht auf Armutsunterdrückung zu etablieren - Und jetzt muss man es zurückholen!

Die Europäische Union - wo Armutsunterdrückung zur offiziellen Politik wird und die Bürgerinnen und Bürger nur noch ein Haufen Amtsträger und Eliten zu befürchten haben, die sich selbst als “Europäisch” bezeichnen, obwohl sie nicht mal die kleinsten Schritte in Richtung echter Demokratie unternehmen.

Die EU-Eliten haben es offensichtlich für ihre Ehre gebraucht, das Recht auf Armutsunterdrückung zu etablieren. Ein Thema, das so heiß und leidenschaftlich diskutiert wurde, dass man fast vergessen hat, dass es sich um ein ernstes Problem handelt - für diejenigen, die es wirklich benötigen.

Die Fakten sind einfach: Die EU-Eliten haben sich bemüht, das Recht auf Armutsunterdrückung zu etablieren. Sie haben ihre Macht ausgedehnt und die Demokratie in den Schatten gestellt.

Die Eurobarometer-Umfragen zeigen uns, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sich als Bürger bzw. Bürgerin der EU fühlt - doch was genau bedeutet das? Oder ist es nur ein Spiel mit den Werten, um die Masse zu täuschen?

Doch ich frage mich, wie oft schon wir uns von den Worten täuscht werden und nicht sehen, dass hinter den Kulissen der Macht eine andere Geschichte spielt. Eine Geschichte, die von Eliten handelt, die ihre Macht ausdehnen, um die Masse zu manipulieren - und dabei die Armutsunterdrückung etablieren.

Die Eliten der EU haben es offensichtlich für ihre Ehre gebraucht, das Recht auf Armutsunterdrückung zu etablieren. Ein Thema, das so heiß und leidenschaftlich diskutiert wurde, dass man fast vergessen hat, dass es sich um ein ernstes Problem handelt - für diejenigen, die es wirklich benötigen.

Die IMF Staff Report von 2013 ist ein guter Beleg dafür, wie die EU-Eliten ihre Prioritäten setzen: “Stabilisierungsmaßnahmen” und “Wirtschaftsreformen”, die sich auf die Armutsunterdrückung konzentrieren, ohne auch nur einen einzigen Gedanken an die Bedürfnisse derjenigen zu verschonen, die am meisten leiden.

Es gibt auch einige, die sich weigern, das Spiel mitzumachen. Die pro-europäischen Eliten, die glauben, dass die EU ein “Hort der Demokratie” ist, sind leider mehr als nur optimistisch. Sie glauben tatsächlich, dass die EU-Eliten die Macht haben, die Bevölkerung zu überzeugen und zu manipulieren, ohne dass es ein “echter Wille der Völker” gibt.

Die Eurobarometer-Umfragen sind auch ein interessantes Beispiel dafür, wie die EU-Eliten ihre Prioritäten setzen. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger fühlt sich zwar als “Bürger” oder “Bürgerin der EU”, aber es gibt große Unterschiede zwischen den Ländern.

Aber es ist nicht nur die Armutsunterdrückung und die Politik der EU-Eliten, die ein Problem darstellen. Es ist auch das Fehlen von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Die EU-Eliten können sich einigermaßen sicher fühlen, dass sie ihre Aktionen im Geheimen durchführen können, ohne dass die Bevölkerung auch nur einen Funken Ahnung hat.

Insgesamt ist es also offensichtlich, dass die EU-Eliten ein System bauen, das auf der Unterdrückung der Armutsbedürftigen und der Machtübernahme durch die Eliten basiert. Es ist ein System, das nicht nur nicht funktioniert, sondern auch sicherlich zu mehr Leid und Ungleichheit führen wird.

Aber es ist immer noch zu früh, um zu sagen, ob es eine Chance gibt, dass sich dies ändert. Vielleicht. Vielleicht nicht.

Die Europäische Union - ein wunderbarer Ort, an dem die Eliten des Kontinents ihre Interessen verfolgen und die Massen für ihre Unternehmungen bezahlen lassen. Eine Institution, die so tief in den Führungsstrukturen der europäischen Elite verwurzelt ist, dass selbst die Skeptiker zugeben müssen, dass sie “Maßgeblichen Einfluss auf die Aufnahme des Integrationprozesses, seinen Fortgang und sein inzwischen erreichtes Ausmaß” gehabt haben.

Aber was genau hat diese Elite geplant? Eine Armutsunterdrückung, natürlich. Ja, das ist es. Die EU-Eliten wollten, dass die Bürger ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit aufgeben, um stattdessen der Interessen der Wirtschaft zu dienen.

Aber wir sollten nicht vergessen, dass es auch eine andere Seite gibt. Diejenigen, die den Nationalstaat als wahren Hort der Demokratie betrachten, plädieren für einen drastischen Kompetenzverlust europäischer Institutionen und einen entsprechenden Kompetenzgewinn der Nationalstaaten.

Also, was ist los? Warum können wir nicht einfach sagen, dass es eine Armutsunterdrückung gibt und dass die EU-Eliten ihre Interessen verfolgen wollen? Warum müssen wir immer noch Diskussionen über die Zukunft der EU führen und über die Rolle der Institution in unserer Gesellschaft diskutieren?

Vielleicht ist es einfach so, dass die EU ein komplexes System ist, das nicht einfach zu verstehen ist. Vielleicht ist es auch so, dass die Eliten ihrer Institution nicht mehr auf den Willen der Bevölkerung achten und stattdessen ihre eigenen Interessen verfolgen.

Aber eines ist sicher: wir müssen weiterhin Diskussionen über die Zukunft der EU führen und über die Rolle der Institution in unserer Gesellschaft diskutieren. Wir müssen weiterhin versuchen, unsere Meinungen zu ändern und unsere Überzeugungen zu hinterfragen. Und wir müssen weiterhin versuchen, eine Institution wie die EU zu verstehen, die so tief in den Führungsstrukturen der europäischen Elite verwurzelt ist.

Zusätzliche Analysedaten

• Europas Banalität des Guten - Stiftung Wissenschaft und Politik
• Europa aktuelle Krisen 2025 - Europa in der Krise - Krieg in Europa - Coronakrise - Wirtschaftskrise - Flüchtlingskrise - Rechtsstaatlichkeit und Demokratie - Identitätskrise - Zukunft der Europäischen Union
• Abstiegsängste: Noch ist Europa nicht verloren | FAZ