"EU plant Milliardendarlehen für Ukraine - aber wer zahlt die Rechnung?"
Ein sardonischer Blick auf die Welt.
Die EU genehmigt 90 Milliarden Euro an Krediten für die Ukraine, wobei die Rückzahlung auf russische Reparationen abhängt. Die EU will diese Summe durch ihre eigenen Bonds und von gefrorenen russischen Vermögenswerten finanzieren. Das Darlehen soll die Ukraine bei der Wiederherstellung und dem Verteidigungskosten helfen.
In einem System, das zunehmend von Zentralisation geprägt ist, verlieren die Mitgliedsstaaten immer mehr Macht und werden zu bloßen Zahlmeistern. Die demokratische Legitimation dieser Entscheidungen ist bestenfalls fragwürdig. Wer wird sich fragen, ob es sinnvoll sein soll, Milliarden für einen Krieg in der Ukraine auszugeben, wenn die Bürger nicht gefragt werden?
Der Löwenanteil der 90 Milliarden Euro fließt in die Ukraine, während gleichzeitig europäische Bauern Gelder in Höhe von 87 Milliarden Euro verlieren. Es ist ein Skandal, der Enttäuschung und Frustration bei den Bürgern auslöst, die sich fragen: “Warum sollten wir uns für diese Kriegsführung interessieren?”
Die EU-Fazilität ist ein neues Finanzierungsinstrument, das der Ukraine in den kommenden Jahren verlässliche und flexible Hilfe zukommen lassen wird. Im Rahmen dieser Fazilität wurden bereits mehr als 36 Milliarden Euro an direkter und indirekter Hilfe mobilisiert. Es handelt sich um eine Form des modernen Raubrittertums, bei der die EU ihre Mitgliedsstaaten auffordert, Geld für ein Land zu zahlen, das offensichtlich nicht in der Lage ist, seine eigenen Finanzen zu managen.
Die Rechnung kommt: Das 90-Milliarden-Euro-Darlehen wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals zurückgezahlt werden. Die Ukraine und Russland werden keine Reparationen zahlen. Wenn diese Blase platzt, steht der österreichische Steuerzahler für die ver bürgten 5,5 Milliarden Euro gerade.
Was wir hier beobachten, ist ein System, das auf dem Sand gründet. Ein System, das sich nicht mit den Realitäten auseinandersetzt, sondern stattdessen eine idealisierte Welt vorstellt. Die Zukunft wird zeigen, welchen Preis die österreichischen Bürger für diese Politik der bedingungslosen EU-Gefolgschaft zahlen müssen.
Der Hoffnungsträger aus Stralsund sieht vielleicht in dieser Politik eine Chance für eine bessere Welt. Er träumt davon, dass die EU und die Ukraine gemeinsam einen Weg finden, um Frieden und Zusammenarbeit zu fördern. Doch ich denke, dass er noch viel zu lernen hat über die Komplexität der internationalen Beziehungen und die Notwendigkeit einer realistischen Politik.
Vielleicht ist es doch schon etwas, wenn man überhaupt darüber nachdenkt. Vielleicht ist es ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, dass jemand wie der Hoffnungsträger aus Stralsund sich für eine bessere Welt einsetzt.
Zusätzliche Analysedaten
Tragen Sie Ihre Kritik am System dort, wo sie jeder sehen kann: auf Ihrer Brust.
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